Kostenloses, gesundes Frühstück für alle Kitas in Dessau-Roßlau
Unterzeichnen auch Sie: https://www.openpetition.de/petition/online/kostenloses-gesundes-fruehstueck-fuer-alle-kitas-in-dessau-rosslau
Sie können die Petition hier lesen und unterschreiben:
Kompaktinfos zum Koalitionsvertrag
Diese bieten eine Übersicht über folgende Themen:
· Steuern & Abgaben
· Arbeit
· Bildung
· Rente & Alterssicherung
Wo kann ich mich über den Koalitionsvertrag informieren?
Auf spd-mitgliedervotum.de ist der Koalitionsvertrag veröffentlicht.
Außerdem wird der Koalitionsvertrag in einem Vorwärts-Extra an alle Mitglieder verschickt. Daher erscheint die nächste Ausgabe des Vorwärts am 17.02.2018. Damit der vollständige Koalitionsvertrag abgedruckt werden kann, wird es keine regionalisierten Seiten geben.
Die Kurzfassung des Koalitionsvertrages wird im SPD-Shop angeboten.
Regionalkonferenzen des Parteivorstandes
Im Vorfeld des Mitgliedervotums plant der Parteivorstand 7 Regionalkonferenzen zu denen alle Mitglieder eingeladen werden. Die Termine findest du in der beiliegenden Übersicht. Die genauen Veranstaltungsstätten folgen.
- 17.2., 10:30 Uhr in Hamburg
- 17.2., 16:00 Uhr in Hannover
- 18.2., 10:00 Uhr in Kamen
- 18.2., 16:00 Uhr in Mainz
- 24.2., 10:00 Uhr in Potsdam
- 24.2., 16:00 Uhr in Jena
- 25.2., 11:00 Uhr in Ulm
Wie funktioniert die Abstimmung?
- Kreuze auf dem Stimmzettel Ja oder Nein an.
- Stecke den Stimmzettel in den blauen Umschlag und klebe ihn zu.
- Fülle die eidesstattliche Erklärung aus.
- Stecke die eidesstattliche Erklärung und den blauen Umschlag in den Rückumschlag. Klebe diesen zu und stecke den Umschlag schnell in den nächsten Briefkasten.
Dein Brief muss bis zum 2. März im Postfach eingegangen sein.
Wirf den Brief drei Arbeitstage vorher ein – also spätestens am 28. Februar! Wenn du dich an dieses Vorgehen hältst, kannst du sicher sein, dass deine Stimme gezählt wird.
Weg zum Mitgliedervotum
- bis zum 20.02. Die Abstimmungsunterlagen werden an alle Mitglieder versandt
- 20.02. Start der Online-Abstimmung für Auslandsmitglieder
- 02.03. Abstimmungsstichtag (Einsendeschluss)
Die Abstimmungsunterlagen müssen bis 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands eingegangen sein. - 04.03. Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliedervotums
Beschluss des Parteivorstandes vom 29.01.2018
Richtlinie für die Durchführung eines verbindlichen Mitgliedervotums nach § 25 Abs.4 Organisationsstatut
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Dialog und Erneuerung-Dafür steht die SPD
Wir haben am Dienstag im Parteivorstand die Grundlage dafür geschaffen, dass wir uns nach den Turbulenzen der vergangenen Tage als SPD wieder richtig aufstellen können. So, dass wir das Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag zu einem Erfolg machen und in unseren Erneuerungsprozess starten können.
Dazu gab es eine gute Debatte, und zwar unabhängig davon, ob die einzelnen Parteivorstandsmitglieder eine Große Koalition befürworten oder ablehnen.
Zu Beginn des heutigen Tages hat Martin Schulz mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt als Parteivorsitzender erklärt. Der Parteivorstand musste daraufhin die Handlungsfähigkeit der Partei in den kommenden Wochen sicherstellen. Er hat hierzu auf Vorschlag des Präsidiums beschlossen, für den 22. April einen außerordentlichen Bundesparteitag in Wiesbaden zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden oder einer neuen Parteivorsitzenden einzuberufen und Andrea Nahles einstimmig zur Wahl als Parteivorsitzende nominiert. Bis zu diesem Parteitag hat der Parteivorstand Olaf Scholz ebenfalls einstimmig beauftragt, als kommissarischer Parteivorsitzender die politische Führung der Partei zu übernehmen.
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Mitgliederversammlung
Der Ortsverein Roßlau tagte am Dienstag, 06.02.2018 um 19:00 Uhr in der Gaststätte „Klein“. Auf der Tagesordnung stand die Nachwahl des/der Schatzmeisters/in.
„Herzliche Glückwünsche an Annett Kusebauch für dieses verantwortliche Amt“.
Eine rege Diskussion fand zu den gerade abgeschlossenen Koalitionsverträgen statt.
Am gleichen Abend wurde unser Jahresplan beschlossen. Das Heimat-und Schifferfest, dass in der traditionellen Form nicht stattfinden soll sorgte für zünftigen Gesprächsstoff.
Der Ortsverein unterstützt die Unterschriftenaktion der JUSOs „Kostenloses, gesundes und ausgewogenes Frühstück in allen Kitas der Stadt Dessau-Roßlau“.