Pressemitteilungen

Erklärung von Burkhard Lischka zur Ernennung von Rainer Wendt

 

PM Lischka zu Wendt

 

Aktuelle Debatte über Gefährdung der Meinungsfreiheit/Holger Hövelmann zur AfD:

„Woran Sie leiden, das ist die Freiheit der Andersdenkenden“

PM Hövelmann zur Debatte über Meinungsfreiheit

 

AUFRUF zum SCHWEIGENBRECHEN

Auch in Deutschland erlebt jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben
körperliche und/ oder sexuelle Gewalt. Die Gewalt findet in der Mitte der
Gesellschaft statt – betroffen sind Frauen jeden Alters und jeder sozialen
Schicht.

Beim Thema Gewalt gegen Frauen wird vielfach weggesehen. Nicht nachgefragt.
Nicht hingehört. Mit der Aktion „Wir brechen das Schweigen“ wollen wir euch
ermutigen, dies zu ändern! Um eine breitere Aufmerksamkeit für den Kampf
gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu schaffen und auf entsprechende
Hilfsangebote aufmerksam zu machen, laden wir euch ein, euch gemeinsam mit
dem ASF Landesvorstand Gesicht zu zeigen und euch am Internationalen Tag
gegen Gewalt an Frauen am kommenden Montag, 25.11.2019, erneut an der Aktion
„Wir brechen das Schweigen“ zu beteiligen.

Kleiner Schnappschuss, große Wirkung – So einfach geht’s: Zeigt Gesicht und
teilt die Nummer des Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“! Druckt einfach das
als Anlage beigefügte Aktionsschild oder die Aktionswimpel aus, macht ein
Selfie oder Video im OV, beim AG-Vorstand, in der Fraktionssitzung, etc. und
postet das Foto/Video mit dem Hashtag #schweigenbrechen auf euren sozialen
Netzen. Wir werden die Beiträge natürlich über die Landesverbandsseiten
teilen und weiterverbreiten. Zudem werden alle Beiträge mit dem Hashtag
#schweigenbrechen werden in einer Fotogalerie auf der Internetseite des
Hilfetelefons gesammelt.

Aktionsschild_2019_Din_A4 (002)

 

 

Landtag diskutiert Große Anfrage und Verfassungsänderung

Späthe: „Natürlich gehören Kinderrechte ins Grundgesetz“

PM Kinderrechte

 

 

Das Gute-Kita-Gesetz kommt… nach Sachsen-Anhalt
Weitere Beitragsentlastungen für Eltern, Schulgeldfreiheit für ErzieherInnen und Fachkräfteoffensive

PM Gute Kita Gesetz_21112019

 

 

 

Änderung des Landeswahlgesetzes

Rüdiger Erben: „Wahlrecht in Sachsen-Anhalt wird inklusiv“

 

PM Erben zum Wahlgesetz

 

 

Liebe Bürger und Mitglieder,

viele Rentnerinnen und Rentner, die ihr Leben lang gearbeitet haben und trotzdem nur über eine geringe Rente verfügen, können jetzt aufatmen. Die Grundrente kommt!

Die Verhandlungen in der Koalition waren nicht einfach. Letztlich haben wir aber einen sozialpolitischen Meilenstein erreicht.

Die Lebensleistung vieler Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet sowie Kinder großgezogen und Angehörige gepflegt haben, wird endlich anerkannt – ohne zum Amt gehen zu müssen. Das Wichtigste zur Grundrente findest Du auf unserer Themenseite. 👇

Infos zur Grundrente

 

Für uns war das immer eine Frage des Respekts – für die Menschen, die jahrzehntelang die Leistungsträger unseres Alltags waren: für Frisöre, Lagerarbeiterinnen, Paketbotinnen, Verkäufer und viele andere. Unter den 1,2 bis 1,5 Millionen Menschen die profitieren, sind besonders viele Frauen und ostdeutsche Rentnerinnen und Rentner.

Deshalb machen wir uns seit drei Legislaturperioden für die Grundrente stark. Gemeinsam mit den Gewerkschaften und mit der Unterstützung von vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Danke dafür!

Respekt und Anerkennung mit der Grundrente

Wir wissen: Die Grundrente ist zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Nach einem langen Arbeitsleben muss man sich – auch bei geringem Einkommen – auf die Rente verlassen können.

Dafür sorgen wir jetzt mit der Grundrente.

Herzliche Grüße

SPD-Fraktion drängt weiter auf Azubi-Ticket und Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Landeshaushalt 2020/21

PM zur Lage HH 2020-21

BUNDESTAGSABGEORDNETE der SPD

Burkhard Lischka hat im Herbst diesen Jahres sein Bundestagsmandat abgegeben. Für ihn nachgerückt ist Dr. Eberhard Brecht aus Quedlinburg.

Durch den Wechsel hat sich auch eine neue Verteilung der (Betreuungs-)Wahlkreise ergeben.

Karamba Diaby: Halle (72), Dessau/Wittenberg (70) und Burgenland/Saale (73)

Eberhard Brecht: Harz (68), Jerichower Land (67) und Altmark (66)

Katrin Budde: Mansfeld/Südharz (74), Anhalt/Bitterfeld (71) und Magdeburg (69)

Das Ergebnis der Abstimmung

Fünf Kandidatinnen und Kandidaten für die Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz zugelassen

PM Kandidaten Landesvorsitz

Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft

Pähle: „Wir sehen das Land in der Pflicht –

und Finanz- und Bildungsminister am Zug“

PM Pähle Privatschulfinanzierung

„Die CDU muss sich endlich bewegen“

Steppuhn fordert schnelle Entscheidung für Grundrente

PM Steppuhn zu Grundrente

Tourismus in Sachsen-Anhalt

Hövelmann: „Wir müssen jetzt das Augenmerk auf die tatsächlichen Probleme richten“

PM Hövelmann zur Tourismusentwicklung

Kolb-Janssen: Erfolgsmodell mit Abitur

Erste Gemeinschaftsschulen starten in die gymnasiale Oberstufe

Kolb-Janssen: Erfolgsmodell mit Abitur

PM Gemeinschaftsschule mit Oberstufe

SPD Sachsen-Anhalt unterstützt #unteilbar-Demonstration in Dresden

Lischka: „Wir stehen ein für Demokratie, Vielfalt und Gerechtigkeit“

 

 

PM SPD unterstützt unteilbar

SPD-Landtagsfraktion berät über Schwerpunkte und Landeshaushalt

Pähle: „Die Reaktionen bestätigen uns, dass wir beim Azubiticket jetzt handeln müssen: im Doppelhaushalt 2020/21“

SPD-Klausur zu Haushaltsverhandlungen