Pressemitteilungen

SPD-Fraktion unterstützt Kita-Fahrplan und weitere Normalisierungsschritte:

„Kita-Regelbetrieb wird für große Erleichterung in Familien sorgen“

PM SPD zum Kita-Regelbetrieb

 

Angela Kolb-Janssen: Ministerium muss bei Unterstützung von KünstlerInnen nachlegen

Kultur ist systemrelevant

PM zur Unterstützung von KünstlerInnen

 

Plädoyer für verstärkte Kontrollen und Covid-19-Tests/Andreas Steppuhn:

Arbeits- und Lebensbedingungen von ErntehelferInnen und Beschäftigten in der Fleischindustrie verbessern

PM Steppuhn zu Arbeitsbedingungen

Verordnung
zur Änderung der Fünften SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung.
Vom 12. Mai 2020.

ÄVO-1_VO_Fuenfte_SARS-Co-2-EindämmungsVO_final

 

Silke Schindler in der Landtagsdebatte:

„Corona darf nicht zum Ausschluss der Öffentlichkeit von kommunalen Entscheidungen führen“

PM Kommunale Demokratie und Corona

 

„Gegenwärtig die größte Herausforderung für die Kenia-Koalition“

Pähle: Den Kommunen droht ein Corona-Zangengriff

PM Pähle Aktuelle Debatte Corona

 

 

Landtag diskutiert Landesbauordnung

Grube: Kleine Bauvorlageberechtigung kommt – Aufwertung von MeisterInnen und TechnikerInnen im Bauhandwerk

20.05 07 Novellierung Bauordnung

 

 

Neues Hochschulgesetz beschlossen/Katja Pähle:

„Bessere Arbeitsbedingungen und mehr Mitbestimmung:

Wir stärken den Hochschulstandort Sachsen-Anhalt“

PM_Paehle HSG

SPD Sachsen Anhalt

Unsere Mitglieder entscheiden über die Spitzenkandidatur in einem Mitgliederentscheid, der vom 27. Juni bis zum 10. Juli 2020 per Briefwahl durchgeführt wird. Im Vorfeld sind fünf Regionalkonferenzen zur Vorstellung und Diskussion geplant. Wenn die Pandemie-Beschränkungen keine Präsenzveranstaltungen erlauben, finden diese Konferenzen online statt.

Und natürlich stellen wir euch Katja Pähle und Roger Stöcker auch hier nochmal ausführlich vor! Wir sind gespannt 
Habt ihr Fragen an unsere beiden Kandidierenden?

Landesverband führt Mitgliederentscheid durch

Zwei Bewerbungen für die Spitzenkandidatur der SPD Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl 2021

PM Mitgliederentscheid SPD-Spitzenkandidatur

 

Corona-Beschränkungen werden weiter gelockert

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Soforthilfeprogramm für freie Orchester und Ensembles

2020-04-29-orchesterprogramm-antrag-data

 

Rettungsschirm für ÖPNV

Grube: „Menschen bleiben auf Bus und Bahn angewiesen –

ein leistungsfähiger ÖPNV ist systemrelevant“

20.04 29 Rettungsschirm ÖPNV

 

Holger Hövelmann:

„Bei konsequenter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln steht Gastronomie-Öffnung nichts im Wege“

PM Hövelmann zur Gastronomie-Öffnung

 

Gemeinsames Impulspapier:

SPD-PolitikerInnen stellen „Solidarische Wege aus der Krise“ für Sachsen-Anhalt vor

PM Wege aus der Krise
Wege aus der Krise_final
U25 – Richtung: Junge Kulturinitiativen

Förderprogramm des Fonds Soziokultur
für 18- bis 25-Jährige!

U25_Richtung_Junge_Inis

 

Katja Pähle fordert:

Telefonische Krankschreibung soll bleiben

PM Pähle zur telefonischen Krankschreibung

 

 

Ausschreibung “land.schafft” der BKJ” / “Kultur in ländlichen Räumen”

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Mehr Unterstützung für Beschäftigte in der Covid-19-Krise

Steppuhn: Kurzarbeitergeld soll auf 80 Prozent erhöht werden

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SPD-Fraktion plädiert für Strategie „Exit plus“

Pähle: „Aktive Rolle des Staates für wirtschaftliche Wiederbelebung mitdenken“

PM SPD für Strategie Exit plus

 “LAND INTAKT – Soforthilfeprogramm

Kulturzentren”

Das Projekt wird von der BKM im Rahmen von “Kultur in ländlichen Räumen” ab
April 2020 in Höhe von 1,5 Millionen Euro gefördert. Die Ausschreibung und
weitere Informationen sind auf der Website http://www.landintakt.de/
einsehbar.

 

Die Soforthilfen des Landes Sachsen-Anhalt wurden erweitert.

Seit heute können Unternehmen mit bis zu 50 MitarbeiterInnen zur Liquiditätssicherung auch zinsgünstige Darlehen beantragen.

Den Antrag und alle weiteren Informationen gibt es auf der Seite der Investitionsbank Sachsen-Anhalt:

https://www.ib-sachsen-anhalt.de/temp-ib-darlehen-fuer-kleine-unternehmen.html?fbclid=IwAR3HeREV-ORNOS_eeD2-FCDtjZJqmMR_C18FsNvGkalDKdrQo2C9v4rIYOE

MITGLIEDERINFORMATION zur CORONA PANDEMIE

 Liebe Genossinnen und Genossen,

wir alle stehen in diesen Tagen vor ziemlich großen, für unser Leben einmaligen Herausforderungen. Wir alle sind als Kinder und Enkel, Nachbarn und Freunde zu Disziplin und Selbstbeschränkung aufgefordert. Für viele bringt die Pandemie Einschnitte ins Einkommen und Existenzsorgen mit sich.

 Als politisch Handelnde sind wir derzeit zur Planung und Umsetzung von Maßnahmen gefordert für die es in unserer Geschichte kein Beispiel gibt. In unserem Land tragen mit Petra Grimm-Benne und Armin Willingmann zwei SozialdemokratInnen die maßgebliche Verantwortung für alle diese Maßnahmen. Der Landtag hat in kürzester Zeit den Weg für 500 Mio. Mehrausgaben freigemacht. Hier haben unter anderem wir erreicht, dass die Gemeinden die Einnahmeausfälle erstattet bekommen, die sie haben, wenn sie für den Monat April auf die Erhebung von Kindertagesstättenbeiträgen verzichten. Das gilt auch für die Familien, deren Kinder Anspruch auf Notbetreuung haben.

 Mit dieser Post erhaltet Ihr Informationen von Katja, Petra und Armin zu den genannten Maßnahmen aus erster Hand.

 Bleibt gesund!

Mit solidarischen Grüßen

 Juliane Kleemann                           Andreas Schmidt            

Landesvorsitzende                   Landesvorsitzender

 Informationen von Petra Grimm-Benne

Informationen von Katja Pähle

Informationen von Armin Willingmann

 

 

Soforthilfeprogramm Heimatmuseen

“Kultur im ländlichen Raum”

Coronavirus – Landwirtschaft bleibt arbeitsfähig

 

Download (DOCX, 155KB)

 

Steuerliche Hilfsangebote für Unternehmen kommen

2020-03-17 - PM MF - Corona Hilfsangebote fuer Unternehmen

Verordnung
über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus
SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt

 

VAR 2-VO-SARS-COVID-19_2020-03-17.pdf

Einblick zum Doppelhaushalt 2020/21

Einblick 2-2020 2

Bilanz des Rückführungsmanagements in Sachsen Anhalt für das Jahr 2019

Download (DOCX, 157KB)

 

Nach der gescheiterten Regierungsbildung in Thüringen:

SPD-Fraktion beantragt Aktuelle Landtagsdebatte zum „Konsens der Demokratinnen und Demokraten“

PM Aktuelle Debatte Demokratischer Konsens

 

Kann der Landesrechnungshof Sozialverbände prüfen?

SPD hat Gesetzgebungs- und Beratungsdienst eingeschaltet

PM LRH-Prüfungsrechte Sozialverbände

 

Erklärung zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

„Ein schwarzer Tag für die Demokratie in Deutschland“

 

Verschärfungen bei der Schulentwicklungsplanung sind vom Tisch

Kolb-Janssen: „Keine Schulschließung – das ist die wichtigste Botschaft“

PM.Kolb-Janssen_SEPL_VO.30.20 (1)

 

Landtagsdebatte zur Krankenhauspolitik

Pähle: „Bei Polizei und Schule haben wir Engpässe angepackt, das Gleiche sollten wir jetzt bei Krankenhäusern tun“

PM Pähle zur Krankenhauspolitik

Rüdiger Erben zur Parlaments- und Verfassungsreform:

„Ein wichtiges Update für die demokratischen Regeln unseres Landes“

 

2020-01_PM_Erben_Parlamentsreform

Landtagsdebatte über Medienvielfalt

Hövelmann: „Der ökonomischen Konzentration darf nicht die publizistische folgen“

PM Medienvielfalt

Verschärfungen bei der Schulentwicklungsplanung sind vom Tisch

Kolb-Janssen: „Keine Schulschließung – das ist die wichtigste Botschaft“

PM.Kolb-Janssen_SEPL_VO.30.20

Holger Hövelmann im Landtag zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier:

„Kohleausstiegsgesetz ist der konsequente nächste Schritt“

PM Hövelmann Kohleausstiegsgesetz

Landtagsdebatte über den Vorschlag einer Landesausstellung

Kolb-Janssen: 500 Jahre Bauernkrieg sollten auch in Sachsen-Anhalt Thema sein

PM_500_Jahre_Bauernkrieg_Kolb

 

„Ein Angriff auf das Herz der Demokratie“

Burkhard Lischka verurteilt Schusswaffenangriff auf Büro von Karamba Diaby

 

K A R A M B A S  J A H R E S B I L A N Z

MEIN POLITISCHES JAHR 2019

Mein politisches Jahr 2019 (1)

Kolb-Janssen: „Tatsächliche Gleichstellung von Frauen und
Männern noch nicht verwirklicht“

 

CEDAW_40_Frauenrechtskonvention_PM_Kolb 12 19

Andreas Steppuhn: Endlich den Schritt zum Azubi-Ticket
gehen

PM Berufsschulrichtlinie_18122019

Weitere Beitragsentlastung für Eltern kommt zum 1. Januar
2020

 

PM Gute Kita Gesetz_17122019 (2)

 

Jürgen Barth: Öffentlichkeit muss vor der Erdöl- und Erdgasförderung beteiligt werden

PM Jürgen Barth überarbeitet - Öffentlichkeitsbeteiligung vor Erdförderung

 

Pähle: „Ich hoffe auf einen heilsamen Schock für die CDU“

 

PM Pähle zum CDU-Austritt von Möritz

Pähle: „Es ist ein Irrweg, Aufgaben der Daseinsvorsorge aus
der Hand zu geben“

PM Pähle zur Krankenhausdebatte

„Nacharbeiten bei Azubiticket und Straßenausbaubeiträgen
sind notwendig“

PM Schmidt zum Doppelhaushalt 2020-21 (2)

Erklärung von Burkhard Lischka zur Ernennung von Rainer Wendt

 

PM Lischka zu Wendt

 

Aktuelle Debatte über Gefährdung der Meinungsfreiheit/Holger Hövelmann zur AfD:

„Woran Sie leiden, das ist die Freiheit der Andersdenkenden“

PM Hövelmann zur Debatte über Meinungsfreiheit

 

AUFRUF zum SCHWEIGENBRECHEN

Auch in Deutschland erlebt jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben
körperliche und/ oder sexuelle Gewalt. Die Gewalt findet in der Mitte der
Gesellschaft statt – betroffen sind Frauen jeden Alters und jeder sozialen
Schicht.

Beim Thema Gewalt gegen Frauen wird vielfach weggesehen. Nicht nachgefragt.
Nicht hingehört. Mit der Aktion „Wir brechen das Schweigen“ wollen wir euch
ermutigen, dies zu ändern! Um eine breitere Aufmerksamkeit für den Kampf
gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu schaffen und auf entsprechende
Hilfsangebote aufmerksam zu machen, laden wir euch ein, euch gemeinsam mit
dem ASF Landesvorstand Gesicht zu zeigen und euch am Internationalen Tag
gegen Gewalt an Frauen am kommenden Montag, 25.11.2019, erneut an der Aktion
„Wir brechen das Schweigen“ zu beteiligen.

Kleiner Schnappschuss, große Wirkung – So einfach geht’s: Zeigt Gesicht und
teilt die Nummer des Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“! Druckt einfach das
als Anlage beigefügte Aktionsschild oder die Aktionswimpel aus, macht ein
Selfie oder Video im OV, beim AG-Vorstand, in der Fraktionssitzung, etc. und
postet das Foto/Video mit dem Hashtag #schweigenbrechen auf euren sozialen
Netzen. Wir werden die Beiträge natürlich über die Landesverbandsseiten
teilen und weiterverbreiten. Zudem werden alle Beiträge mit dem Hashtag
#schweigenbrechen werden in einer Fotogalerie auf der Internetseite des
Hilfetelefons gesammelt.

Aktionsschild_2019_Din_A4 (002)

 

 

Landtag diskutiert Große Anfrage und Verfassungsänderung

Späthe: „Natürlich gehören Kinderrechte ins Grundgesetz“

PM Kinderrechte

 

 

Das Gute-Kita-Gesetz kommt… nach Sachsen-Anhalt
Weitere Beitragsentlastungen für Eltern, Schulgeldfreiheit für ErzieherInnen und Fachkräfteoffensive

PM Gute Kita Gesetz_21112019

 

 

 

Änderung des Landeswahlgesetzes

Rüdiger Erben: „Wahlrecht in Sachsen-Anhalt wird inklusiv“

 

PM Erben zum Wahlgesetz

 

 

Liebe Bürger und Mitglieder,

viele Rentnerinnen und Rentner, die ihr Leben lang gearbeitet haben und trotzdem nur über eine geringe Rente verfügen, können jetzt aufatmen. Die Grundrente kommt!

Die Verhandlungen in der Koalition waren nicht einfach. Letztlich haben wir aber einen sozialpolitischen Meilenstein erreicht.

Die Lebensleistung vieler Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet sowie Kinder großgezogen und Angehörige gepflegt haben, wird endlich anerkannt – ohne zum Amt gehen zu müssen. Das Wichtigste zur Grundrente findest Du auf unserer Themenseite. 👇

Infos zur Grundrente

 

Für uns war das immer eine Frage des Respekts – für die Menschen, die jahrzehntelang die Leistungsträger unseres Alltags waren: für Frisöre, Lagerarbeiterinnen, Paketbotinnen, Verkäufer und viele andere. Unter den 1,2 bis 1,5 Millionen Menschen die profitieren, sind besonders viele Frauen und ostdeutsche Rentnerinnen und Rentner.

Deshalb machen wir uns seit drei Legislaturperioden für die Grundrente stark. Gemeinsam mit den Gewerkschaften und mit der Unterstützung von vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Danke dafür!

Respekt und Anerkennung mit der Grundrente

Wir wissen: Die Grundrente ist zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Nach einem langen Arbeitsleben muss man sich – auch bei geringem Einkommen – auf die Rente verlassen können.

Dafür sorgen wir jetzt mit der Grundrente.

Herzliche Grüße

SPD-Fraktion drängt weiter auf Azubi-Ticket und Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Landeshaushalt 2020/21

PM zur Lage HH 2020-21

BUNDESTAGSABGEORDNETE der SPD

Burkhard Lischka hat im Herbst diesen Jahres sein Bundestagsmandat abgegeben. Für ihn nachgerückt ist Dr. Eberhard Brecht aus Quedlinburg.

Durch den Wechsel hat sich auch eine neue Verteilung der (Betreuungs-)Wahlkreise ergeben.

Karamba Diaby: Halle (72), Dessau/Wittenberg (70) und Burgenland/Saale (73)

Eberhard Brecht: Harz (68), Jerichower Land (67) und Altmark (66)

Katrin Budde: Mansfeld/Südharz (74), Anhalt/Bitterfeld (71) und Magdeburg (69)

Das Ergebnis der Abstimmung

Fünf Kandidatinnen und Kandidaten für die Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz zugelassen

PM Kandidaten Landesvorsitz

Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft

Pähle: „Wir sehen das Land in der Pflicht –

und Finanz- und Bildungsminister am Zug“

PM Pähle Privatschulfinanzierung

„Die CDU muss sich endlich bewegen“

Steppuhn fordert schnelle Entscheidung für Grundrente

PM Steppuhn zu Grundrente

Tourismus in Sachsen-Anhalt

Hövelmann: „Wir müssen jetzt das Augenmerk auf die tatsächlichen Probleme richten“

PM Hövelmann zur Tourismusentwicklung

Kolb-Janssen: Erfolgsmodell mit Abitur

Erste Gemeinschaftsschulen starten in die gymnasiale Oberstufe

Kolb-Janssen: Erfolgsmodell mit Abitur

PM Gemeinschaftsschule mit Oberstufe

SPD Sachsen-Anhalt unterstützt #unteilbar-Demonstration in Dresden

Lischka: „Wir stehen ein für Demokratie, Vielfalt und Gerechtigkeit“

 

 

PM SPD unterstützt unteilbar

SPD-Landtagsfraktion berät über Schwerpunkte und Landeshaushalt

Pähle: „Die Reaktionen bestätigen uns, dass wir beim Azubiticket jetzt handeln müssen: im Doppelhaushalt 2020/21“

SPD-Klausur zu Haushaltsverhandlungen