In der Stadtratssitzung am 06.September 2017 tagte der Stadtrat von Dessau-Roßlau und wieder
stand auf der Tagesordnung der Tagesordnungspunkt 8.2. Durchführung einer Bürgerbefragung zur Umbenennung der Stadt Dessau-Roßlau in Dessau.
Viele Gespräche wurden geführt und so entstand der Änderungsantrag mit neuen Punkten.
Der Stadtrat stimmte dem Änderungsantrag zu.
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage FV/002/2017/StR „Durchführung einer Bürgerbefragung zur Umbenennung der Stadt Dessau-Roßlau“
Die bestehenden Punkte der Beschlussvorlage FV/002/2017/StR „Durchführung einer Bürgerbefragung zur Umbenennung der Stadt Dessau-Roßlau “ werden gestrichen!
Die neunen Punkte der BV lauten wie folgt:
> Die Beschlussfassung zu einer Bürgerbefragung zur Änderung des Stadtnamens erfolgt im Stadtrat am 06.12.2017.
> Die öffentliche Diskussion dazu findet in der Zeit vom 01.10. bis 31.10.2017 statt. In dieser Zeit sollen, durch die Stadtverwaltung organisiert, 2 Informationsveranstaltungen stattfinden, davon eine in Roßlau und eine in Dessau, in denen die Bürger über die Änderung des Stadtnamens informiert werden.
> Das Rechtsamt wird beauftragt die Möglichkeit der Umsetzung des Positionspapiers des OR Roßlau bis spätestens 10.10.2017 zu prüfen und entsprechende Vorschläge der Umsetzung zu unterbreiten die dann in eine gemeinsame Beschlussvorlage des OR Roßlau und des SR Dessau-Roßlau münden.
> In dieser Zeit soll ein Informationspapier durch die Stadtverwaltung erstellt werden, das im Falle einer Bürgerbefragung an die Bürger versendet wird. Es soll umfassend über die Folgen einer Namensänderung informiert werden.
> Im November werden die Veranstaltungen in den Gremien des Stadtrates ausgewertet und eine Beschlussvorlage zur Durchführung einer Bürgerbefragung erarbeitet.
> Am 06.12.2017 erfolgt im Stadtrat der Beschluss zur Bürgerbefragung. In diesem Beschluss werden auch das Informationspapier sowie die Einzelheiten der organisatorischen Durchführung der Bürgerbefragung beschlossen.
> Vom 1.1. bis 31.01. 2018 soll die Bürgerbefragung durchgeführt werden. Den Bürgern werden dazu das eigentliche Befragungsformular und das Informationspapier zugesendet.
> Im Februar 2018 erfolgt die detaillierte Auswertung der Befragung nach Wahlkreisen. 14. Im März 2018 soll im Stadtrat der Beschluss für oder gegen die Antragstellung zur Namensumbenennung erfolgen.